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Abtretung von Geschäftsanteilen

Weißbuch über Konkurrenzklauseln

Die Zahl der Firmenübergaben auch an Dritte steigt laufend.

Häufig kommt es beim Verkauf von Geschäftsanteilen im Zusammenhang mit Konkurrenzklauseln und – verboten sowie Abwerbeverboten zu Rechtsstreitigkeiten. Wir haben dazu ein Weißbuch verfasst, das die wichtigsten Streitpunkte beleuchtet.

Schutz der Erwerber und Übergeber

Das Weißbuch befasst sich unter anderem mit der Frage, wie sichergestellt werden kann, dass die Klauseln und Verbote einerseits den Erwerber des Unternehmens schützen, andererseits aber auch für den Übergeber weder zeitlich noch inhaltlich überschießend sind, also einen „übergroßen Umfang“ annehmen. Zur Rechtsmaterie gibt es eine Vielzahl von Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes.

Hohe Prozesskosten

Bei Verstößen gegen Konkurrenzklauseln und -verbote sowie Abwerbeverbote können insbesondere Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Da im Falle eines Prozesses oftmals ein Gutachten notwendig sein wird, können die Prozesskosten beträchtlich sein.

Unser Resümee: „Während die zeitliche Angemessenheit mithilfe der Rechtsprechung relativ gut eingeschätzt werden kann, ist die Beurteilung der inhaltlichen und örtlichen Angemessenheit oft schwierig. Empfehlenswert ist deshalb, Verträge mit Konkurrenzklauseln und -verboten sowie Abwerbeverboten, bestenfalls schon bei der Vertragserrichtung, von einem Anwalt überprüfen zu lassen.“

Fachliche Informationen:
Raits Bleiziffer Hawelka Piralli Rechtsanwälte GmbH
Ernst-Grein-Straße 5, 2. OG
5020 Salzburg
M: law@raits-bleiziffer.at
T: +43 662 622301

Kommunikationsagentur:
Dr. Wolfgang Immerschitt
Gislarweg 10
5300 Hallwang
M: wolfgang.immerschitt@kommunikationsmanager.at
T: +676 848497100
www.kommunikationsmanager.at

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Ernst-Grein-Straße 5, A-5020 Salzburg
t: +43 662 62 23 01 f: +43 662 62 30 00
e: law@raits-bleiziffer.at www.raits-bleiziffer.at